Ortsratsitzung in Völklingen abgesagt: Verwunderung bei der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion im Ortsrat Völklingen-Alt wundert sich über die Absage der Ortsratssitzung am heutigen Mittwoch, den 09.06.2021. Einen Grund für die Absage wurde vom Ratsbüro nicht mitgeteilt: „Nach unserer Auffassung kann es nicht an einem Mangel an zu bearbeitenden Themen liegen.“, stellt ORM Andreas Hell fest, weiter: „Es kommt immer wieder vor, dass Sitzungen auf Grund der fortgeschrittenen Zeit vorzeitig beendet werden müssen, da der Ortsvorsteher immer wieder zu viele Themen in eine Sitzung packen lässt. Zuletzt geschah dies am 21.04.2021, weswegen die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2021 nur im Galopp stattfand und so einem solch wichtigen Thema eigentlich nicht würdig war. Ein vermutlicher Grund könnte der volle Terminkalender des Ortsvorsteher sein, immerhin haben die Stradträte mit ihren Ausschüssen diese Woche vier Sitzungen und zusätzlich auch Sitzungen von Aufsichtsräten abzuarbeiten.“

Die CDU-Fraktion hat einige aktuelle Themen im Blick, die im Ortsrat besprochen werden sollten:

• Nochimmer haben nicht alle Völklingerinnen und Völklinger eine „Gelbe Tonne“
• Festlegung eines zukünftigen Auswahl- und Bewerbungsverfahrens bezüglich der Fördergelder die der Ortsrat für Kultur- und Brauchtumspflege jährlich vergeben darf, um die vergangenen, zeitraubenden Diskussionen darüber endlich zu beenden.
• Tagesanlage Luisenthal:
  • Potenziale für die Stadtteilentwicklung
  • Luisenthal zur LEADER-Region
• Schrottimmobilien
• Aktuelle Baustellen (Röther, Hofstattstraße, Martin-Luther-Platz,…)
  • … und wie geht es bei der Neugestaltung rund um die Versöhnungskirche oder in der Nördlichen Innenstadt weiter?
• Erneute Besprechung des Haushaltsplanes
• Müllauffangkörbe
• Restaurierung von Ortstafeln bspw. in Geislautern
• Bericht der Polizeiinspektion Völklingen zu den Themen (Ein Beitrag dazu folgt am Wochenende)
  • Brennpunkte in der Innenstadt und den Stadtteilen
  • Verkehr
  • Kriminalität
  • Kritische Betrachtung der Personalstärke versus Einsatzgebiet
• Beet des Projekts „Essbares Völklingen„:
  • Wie wird das Projekt angenommen?
  • Wo ist der Fahrradständer für BesucherInnen und MitarbeiterInnen des Rathauses geblieben?

Desweiteren gibt es in Völklingen eine Vielzahl an Dauer-TOPs, mit denen sich ein Ortsrat regelmäßig beschäftigen sollte:

• Zustand von Parkanlagen, Spielplätzen, Straßen und Gehwegen
• Sicherheit (Aktueller Anlass: Mehrere Einbrüche in Geschäftshäuser, Verstöße gegen Coronaauflagen)
• Ordnung und Sauberkeit im Allgemeinen
• (Bearbeitungs-)Stand gestellter Anträge (bspw. Verkehrsspiegel, Mülleimer auf dem Dorfplatz Fürstenhausen, VEP ÖPNV)
• Corona
  • Aktuelle Maßnahmen
  • Kontrolle der Einhaltung dieser Maßnahmen

Es geht um die Daseinsberechtigung des Ortsrates!

Es geht um die Daseinsberechtigung des Ortsrates! Diese Vielzahl an Themen, die es zu besprechen gilt, zeigt: Der Ortsrat hat genügend Arbeit um die geplanten und sogar zusätzliche Sitzungen zu füllen.