Unsere Sicht auf die Sitzung des Ortsrat Völklingen vom 03.02.2021: Thema sollten eigentlich der das neue Alten- und Pflegeheim in Fürstenhausen, sowie Kanal- und Reparaturarbeiten in der Sofienstraße sein – doch diese Punkte wurden mangels Ansprechpartner vertagt. So blieb nur noch das Thema Winter-Streudienst für den öffentlichen Teil der Sitzung.
Alle Punkte der Tagesordnung im öffentlichen Teil wurden von der CDU-Fraktion beantragt.
Überblick über den öffentlichen Teil der Tagesordnung:
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- Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö 2 Winterdienst der Stadt Völklingen
- Ö 3 Neubau eines Alten- und Pflegeheimes in Verbindung mit einem Discounter und Drogeriemarkt im Stadtteil Fürstenhausen
- Ö 4 Kanal- und Reparaturarbeiten in der Sofienstraße
- Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung
- Ö 6 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2020
- Ö 7 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019
- Ö 8 Mitteilungen und Anfragen
Zu Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde gändert. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurden die Punkte Ö3 und Ö 4 vertagt.
Grund für diese Vertagung ist das (wiederholte) Fehlen von Ansprechpartnern. Eigentlich wollte sich Bürgermeister Christof Sellen dem Ortsrat widmen, doch da er die erkrankte Oberbürgermeisterin bei der parallel stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Soziales vertreten musste fand sich für die beiden Punkte offensichtlich kein Ansprechpartner.
Zu Ö 2: Winterdienst der Stadt Völklingen
Erfreulicher Weise hat sich Herr Hoffmann vom Fachdienst 41 wieder bereiterklärt dem Ortsrat Auskünfte, dieses Mal zum Thema Winterdienst der Stadt Völklingen zu geben. Vielen Dank dafür auch an dieser Stelle!
Die Stadt Völklingen ist dazu verpflichtet zwischen 6 und 22 Uhr die wichtigesten Fahrbahnen in ihrem Zuständigkeitsbereich zu räumen. Dies macht sie als eine von wenigen Kommunen in Eigenregie. Der Völklinger Fuhrpark hat allerdings über die gesetzlich verpflichtende Zeit hinaus sogar einen 24h-Bereitschaftsdienst eingeichtet, der durch die Polizei jeder Zeit alarmiert werden kann wenn die Völklinger Straßen drohen glatt zu werden.
Die zu räumenden, rund 155 Kilometer Straßennetz wurden in drei Prioritätsstufen aufgeteilt:
Der so genannte Räumungsplan 1 umfasst dabei die wichtigsten, „lebensnotwendigen“ Durchgangsstaßen, Straßen mit starkem Gefälle sowie Straßen die verschiedene Rettungsdienste befahren müssen, also beispielsweise Seitenstraßen die zu Feuerwehr-Gerätehäusern führen.
Der Räumungsplan 2 umfasst Seitenstraßen, deren Priorität eben durch erhöhte Nutzung noch über jenen steht die im Räumungsplan 3 eingegliedert sind, aber eben nicht „lebensnotwendig“.
Zu beachten ist, dass der Streudienst immer die Straßen des Räumungsplanes 1 frei zu halten versucht. Sollte dies nur durch ständige Wiederholung der Räumung auf diesen Straßen notwendig sein, wird die Arbeit auf den Straßen des Räumungsplans 2 garnicht erst begonnen.
Insgesamt befassen sich im Ernstfall mehr als 60 Personen mit dem Räumen der Völklinger Straßen, Plätze und Gehwege. Zur Verfügung stehen dabei unter Anderem vier Großfahrzeuge für die Straßen, ein fünftes soll angeschafft werden. Hinzu kommen kleinere Räumungsfahrzeuge und natürlich klassische Schneeschippen und Besen. Der städtische Fuhrpark hält 800 Tonnen Salz und 60 Tonnen Sole bereit. Hinzukommen die in der Stadt verteilten Streugutkästen, welche leider aber gerne als Mülleimer genutzt werden.
Herr Hoffmann informierte den Rat außerdem, dass selbst Räumungsfahrzeuge auf glatten Fahrbahnen Haftungsprobleme bekommen können. Dies kann zu Herausforderungen führen. Sollte ein Wintereinbruch Müllfahrzeugen Probleme bereiten, hilft man auch diesen schnellst möglich – hier werden immerhin tonnenschwere Lastkraftwagen bewegt. Gleiches gilt für den Linienbus-Verkehr.
Nicht zuständig ist man für Landstraßen: Die Strecke zwischen Ludweiler und Lauterbach „räumt man auf dem Weg nach Lauterbach gerade mit“, gleiches gilt für den so genannten „Amtsgerichtskreisel“ und die Strecke nach Luisenthal.
Erschwerdend kam dieses Jahr hinzu, dass der Winterdienst unter Corona-Bedingungen stattfand, was man in Völklingen allerdings vergleichsweise gut lösen konnte.
Wir sind der Meinung, dass das Team von Herrn Hoffmann und seinen Amtskollegen ganze Arbeit leistet. Es ist klar, dass das Räumungsteam nicht bei der ersten Schneeflocke in der ganzen Stadt sein kann! Daher auch an die MitarbeiterInnen der Stadt: Vielen Dank für Ihren Einsatz!
Zu Ö 3: Neubau eines Alten- und Pflegeheimes in Verbindung mit einem Discounter und Drogeriemarkt im Stadtteil Fürstenhausen
Vertagt
Zu Ö 4: Kanal- und Reparaturarbeiten in der Sofienstraße
Vertagt
Zu Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung
Die Niederschrift wurde angenommen.
Zu Ö 6: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2020
Die Niederschrift wurde angenommen.
Zu Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019
Die Niederschrift wurde angenommen.
Zu Ö 8: Mitteilungen und Anfragen
Es wurden verschiedene Mängel im gesamten Zuständigkeitsgebiet des Ortsrates Völklingen-Alt durch verschiedene Fraktionen angesprochen.