Unserem Ortsratsmitglied Andreas Hell ist aufgefallen, dass es in Völklingen scheinbar nur noch wenige Geschwindigkeitskontrollen gibt. Gerade in von Kindern und Jugendlichen stark frequentierten Straßen wie vor Kindergärten oder Schulen gab es in der Vergangenheit Geschwindigkeitsmessungen, die scheinbar nun ausgesetzt wurden.
„Gerade in Bereichen in denen es um die Sicherheit von Kindern geht sollten auch in unserer Kommune weiter Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Aber auch dort wo der Gasfuß gerne etwas weiter durchgedrückt wird als es die StVO zulässt, so beispielsweise in der Innenstadt um Bereich der Bismarckstraße, schaden solche Kontrollen nicht und sind entsprechend Platziert auch keine, gern so genannte, ‚Abzocke‘! Nein, sie tragen der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bei!“, stellt ORM Andreas Hell fest. Entsprechend stellte er jüngst folgende Anfrage an die Verwaltung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Blatt,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sellen,
als Pendler informiere ich mich fast täglich über den Verkehrsfunk über Ereignisse auf meinem Weg zur Arbeit. In den vergangenen Monaten ist mir hierbei aufgefallen, dass es in Völklingen und den Stadtteilen vergleichsweise wenig Geschwindigkeitskontrollen zu geben scheint.
Während es in verschiedenen Städten im Saarland zeitgleich mehrere Kontrollörtlichkeiten gibt, wird Völklingen nur noch selten genannt.
Es stellt sich deswegen nicht nur mir die Frage, warum dies der Fall ist, wo Völklingen doch über eine Geschwindigkeitskontrollanlage verfügt?
Erklären könnte ich mir dies nur durch Verlagerung des Einsatzfeldes der Ortspolizeibehörde, da bspw. Coronakontrollen die Arbeitskraft erfordern die sonst für die Kontrollen eingesetzt würden. Auf Grund der aktuellen Regelungen kann ich mir dies allerdings nur schlecht vorstellen. Da sich die Situation im Einsatzbereich der OPB aber auch bei anderen Themen nicht merklich in Verbesserungen zeigen, stellt sich die Frage nach der Ursache und wie sich die Behörde in der Zukunft in Sachen Kampf gegen Raser aufstellen möchte?
Darüber hinaus bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie viele Geschwindigkeitsverstöße sind in 2019, 2020 und 2021 in Völklingen festgestellt worden und konnten hier Verstoßschwerpunkte festgestellt werden?
- Sind in der Zukunft nochmal (mehr) Kontrollen geplant?
- Wann wird der semistationäre Blitzer im Völklingen ankommen und eingesetzt werden, der im Haushalt eingeplant war?
- Unter welchen Voraussetzungen kann die vorhandene Messtechnik eingesetzt werden und wie wird das neue Equipment die Einsatzmöglichkeiten erweitern?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Hell
ORM in der CDU-FRAKTION