Unsere Sicht auf die Ortsrat-Sitzung vom 04.03.2020. Themen unter Anderem: Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) zur ORTSPOLIZEI.
Überblick über den öffentlichen Teil der Tagesordnung:
- Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
- Ö 2 Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) zur ORTSPOLIZEI zur Verbesserung der Sicherheit und Ordnung in der Mittelstadt Völklingen
- Ö 3 alt: Genehmigung der Niederschrift vom 08.01.2020
- Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019
- Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2020
- Ö 5 Mitteilungen und Anfragen
Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde bestätigt und die Beschlussfähigkeit festgestellt
Ö 2 Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
zur ORTSPOLIZEI zur Verbesserung der Sicherheit und Ordnung in der Mittelstadt Völklingen
Nach mehreren Anläufen – dieser Punkt wurde mehrmals mangels AnsprechpartnerIn im Ortsrat vertagt – war Frau Maas als Leiterin des Fachdienst 32 (Öffentliche Ordnung, Verkehr) zu Gast um den Rat zu informieren.
Nach der Verlesung der Vorlage (zu finden auf den Webseiten der Stadt Völklingen) stand Frau Maas, gemeinsam mit Bürgermeister Christof Sellen, Rede und Antwort.
Die CDU-Fraktion stellte viele mit unter kritische Fragen, zu verschiedensten Aufgaben der Behörde. Unter anderem ging es um Falschparker, die Zustände bei den Spielen des 1. FC Saarbrücken, den fließenden Verkehr, Einsatzzahlen und -Statistiken, Müllablagerungen und die Zusammenarbeit der Stadt Völklingen im Rahmen des Sicherheitspaktes mit dem Innenministerium.
Klar ist: Die Ortspolizeibehörde hat zu wenig Personal. Selbst wenn eine aktuell unbesetzte Stelle besetzt wäre, würde mindestens eine weitere gebraucht um die vielfältigen Aufgaben der Behörde zufriedenstellend bewältigen zu können.
Die Sitzungsunterlage „Information zur Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungs-dienstes (KOD) zur ORTSPOLIZEI zur Verbesserung der Sicherheit und Ordnung in der Mittelstadt Völklingen“ können Sie auf den Webseiten der Stadt Völklingen einsehen.
Ö 3 alt: Genehmigung der Niederschrift vom 08.01.2020
Gestrichen, da bereits in der vergangenen Sitzung erledigt.
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019
Vertagt, da beantragte Änderungen mehrerer Fraktionen noch nicht geschehen sind.
Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2020
Vertagt, da auch hier Änderungen beantragt wurden.
Ö 5 Mitteilungen und Anfragen
Unter anderem sprach Andreas Hell Probleme mit der Beleuchtung in der Umgebung des Hindenburgplatzes an, welche uns eine Bürgerin mitteilte.
Breits einen Tag nach der Sitzung wurde uns von den Stadtwerken die Information zugesandt, die Beleuchtungsstörung sei seit Anfang der Kalenderwoche 10 bereits behoben.