Am Donnerstag fand der diesjährige bundesweite Warntag statt. Dieser Aktionstag wird bekanntlich gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen durchgeführt und dient der Erprobung der Warnsysteme. Für die CDU-Stadtratsfraktion Anlass genug nachzufragen.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Blatt,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
heute fand der diesjährige bundesweite Warntag statt. Dieser Aktionstag wird bekanntlich gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen durchgeführt und dient der Erprobung der Warnsysteme.
Ich frage daher an:
- Welche wesentlichen Erkenntnisse im Bereich der Alarmierung der Behörden und Warnung der Bevölkerung über Sirenen, ggf. Durchsagen (wie zum Beispiel in der Gmde. Freisen), Cell Broadcasting konnten in Völklingen gewonnen werden?
- Konnten alle für den Bevölkerungsschutz notwendigen Organisationen erreicht werden?
- Welche Maßnahmen wurden konkret seit dem letzten Warntag seitens der Verwaltung unternommen, um die Warninfrastruktur im Bevölkerungsschutz insgesamt zu verbessern?
- Welche Maßnahmen sind für die Zukunft konkret geplant?
- Wurden die Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zum Warntag 2022 des BKK ausgewertet? Wenn ja, welche wesentlichen Erkenntnisse wurden für unsere Stadt gewonnen?
In diesem Zusammenhang frage ich an, wie der Umsetzungsstand von W-Lan Verbindungen und die Versorgung durch Notstrom in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr ist.
Die Warnung der Bevölkerung ist ein Schritt, der zweite ist jedoch zu wissen, was die unterschiedlichen Warnungen bedeuten. Daher beantrage ich zu prüfen, ob und wie eine Informationsbroschüre zum Bevölkerungsschutz in Völklingen erstellt werden kann, welche leicht verständlich den Umgang mit Warnungen/ Unglücksfällen näher bringt. Diese sollte auf die speziellen Gegebenheiten unserer Stadt abgestimmt sein und nicht nur die Handlungsanweisungen des BKK wiederspiegeln. Stadtspezifische Kontaktdaten, Anlauf- und Sammelstellen könnten dort ebenso aufgeführt werden.
Diese könnte sodann auch in den Stadtnachrichten veröffentlicht werden, ein Medium was ja jeden Haushalt zugeht bzw. zugehen sollte. Evtl. könnte auch eine mehrsprache Ausgabe sinnvoll sein.
Ich bin mir bewusst, dass die Auswertung des diesjährigen Warntages und die Beantwortung sicher nicht adhoc möglich ist und noch seine Zeit braucht. Dies ist selbstredend. Ich bitte jedoch um eine zeitnahe Beantwortung. Denn wie ist es auf der Homepage des BMI zu lesen: „In Not gerät man oft plötzlich und unerwartet. […] Die Pandemie, Naturkatastrophen durch Klimafolgen wie Fluten oder Waldbrände, Kriege oder Anschläge können dazu führen, dass Menschen Hilfe benötigen.“ Und auch dafür müssen wir in Völklingen gerüstet sein!
Ich bedanke mich recht herzlich und verbleibe
mit freundlichen Grüßen!
Für die CDU Stadtratsfraktion
Kevin Frank
Stv. Fraktionsvorsitzender