Die Oberbürgermeisterin Christiane Blatt plant die Umbenennung von Straßen im „Kolonialviertel“ auf dem Völklinger Heidstock. Am kommenden Donnerstag tagt dazu der Ortsrat Völklingen ab 17 Uhr in öffentlicher Sitzung in der Hermann-Neuberger-Halle.
Eine nicht im Ortsrat vertretene Partei beantragte bei der Verwaltung für den Stadtrat das Anbringen von Hinweistafeln, um auf die Problematik hinzuweisen und ließ dabei offen, die Straßen umzubenennen. Der damalige Tagesordnungspunkt in nicht öffenlicher Sitzung ist auf den Webseiten der Stadt Völklingen nachzulesen: „Gedenktafeln an den Straßenschildern im „Kolonialviertel“ auf dem Heidstock; alternativ: Straßenumbenennung“.
Nun bringt die Oberbürgermeisterin Christiane Blatt die Umbenennung in den Ortsrat – dieser sei trotz anderer Auslegungsmöglichkeiten des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes dafür zuständig.
Zunächst soll der Ortsrat darüber entscheiden, ob im Hinblick auf die Umbenennung der Straßen Karl-Peters-Straße, Wissmannstraße, Nachtigalstraße, Lettow-Vorbeck-Straße sowie Lüderitzstraße der Dialog mit der Anwohnerschaft der betroffenen Straßen aufgenommen werden soll und sodann den Auftrag an die Verwaltung geben, eine Informationsveranstaltung für die Anwohner der betroffenen Straßen sowie interessierte Bevölkerungskreise zu organisieren.
„Die CDU hat sich bereits vor der vergangenen Kommunalwahl dagegen entschieden, weiteren Umbenennungen in Völklingen zuzustimmen, wenn die Bürgerinnen und Bürger diese ablehnen. Um den Betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern die Gelegenheit zu geben, sich eine Meinung über die Benennung der betreffenden Straßen und die Folgen einer Umbenennung zu bilden, wird die CDU diesem Beschlussentwurf am Donnerstag zustimmen.“, so Andreas Hell, Sprecher der CDU-Fraktion im Ortsrat Völklingen.
„Unsere Fraktion möchte den Bürgerinnen und Bürgern dadurch die Möglichkeit geben sich ein Bild zu machen und so eine Meinung zu bilden. Erst wenn wir wissen, wie die Anwohner zu der Umbenennung stehen, wird die CDU entscheiden, ob sie Umbenennungen zustimmen oder diese ablehnen wird.“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Uwe Steffen das geplante Vorgehen seiner Fraktion.
„Es ist erfreulich, dass die Verwaltung bereits jetzt Vorschläge unterbreitet, wie die Umbenennung mit möglichst wenig Arbeit und zumindest, wo sie dies beeinflussen kann, ohne Kosten für die Anlieger stattfinden kann. Dennoch ist dies kein Freifahrtschein, den Willen der Bevölkerung zu ignorieren!“, warnt Hell.
Nach Meinung der CDU-Fraktion ist die angedachte Entscheidung im November zu kurzfristig, der Fraktionsvorsitzende Uwe Steffen dazu: „Die Bürgerinnen und Bürger müssen zu ihrer Meinung befragt werden. Eine Gelegenheit dazu könnte zum Beispiel, sofern dies rechtlich möglich ist, die kommende Wahl des Landtages sein. So können wir in einem demokratischen Verfahren die Bewohnerinnen und Bewohner des so genannten Kolonialviertels auf dem Heidstock beteiligen, wir als CDU bleiben bei unserem Versprechen: Keine Umbenennungen gegen den Willen der Bevölkerung!„