Immer mehr „Schrottimmobilien“ werden auch in Völklingen an Menschen vermietet, die dort dann in unzumutbaren Verhältnissen leben müssen. Die CDU-Stadtratsfraktion im Rat der Stadt Völklingen stellte deswegen jüngst folgenden Antrag:
Infos zum Stadtentwicklungsausschuss am 12.05.2021
Der Stadtentwicklungsausschuss wurde am 12.05.2021 über verschiedene Themen informiert, darunter die Aktivitäten im Altern Brühl, an der Baustelle Röther und die Gestaltung des Globuskreisels.
Keine Steuererhöhungen, aber neue Schulden: CDU enthält sich bei der Abstimmung über den neuen städtischen Haushalt
Stefan Rabel, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat der Mittelstadt Völklingen zur Position der CDU-Fraktion zum neuen Haushaltsentwurf, der mit den Stimmen von SPD und Wir Bürger Völklingen gegen 18 Enthaltungen und eine Nein-Stimme genehmigt wurde:
Stellungnahme der Verwaltung zum Thema (finanzielle) Unterstützung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Das saarländische Innenministerium kündigte am 28.04.2021 weitere Millionen-Unterstützungen unter anderem für den Kommunalen Ordnungsdienst der Kommunen an, um bei der Bewältigung der Coronapandemie zu unterstützen. Die CDU Völklingen forderte Informationen was davon in unserer Stadt ankommt und wie dieses Geld
Verwaltung informiert zu CO²-Meldern und Lüftungsgeräten in Grundschulen
Das saarländische Innenministerium kündigte am 28.04.2021 weitere Millionen-Unterstützungen für Kommunen an, unter anderem um für CO²-Melder und Lüftungsgeräte in Grundschulen zu sorgen. Die CDU Völklingen forderte Informationen was davon in unserer Stadt ankommt und wie dieses Geld investiert wird, nun
Innenminister unterstützt Kommunen in Corona-Zeiten – Greift Völklingen zu?
Das saarländische Innenministerium kündigte vergangenen Mittwoch weitere Millionen-Unterstützungen für Kommunen bei der Bewältigung der Coronapandemie an. Die CDU Völklingen möchte beim nächsten Hauptausschuss darüber informiert werden, was davon in unserer Stadt ankommt und wie dieses Geld investiert wird – unser
Forderung der CDU umgesetzt: Gebührenbefreiung für Sondernutzung in Völklingen möglich
Mit unserer Offensive für Wirtschaft und Ehrenamt in Völklingen forderten wir das zeitweilige Erlassen von Verwaltungs- und Nutzungsgebühren, Ausübung des größtmöglichen Ermessensspielraums bei der Genehmigung von Open-Air-Veranstaltungen und Ausbau der Möglichkeiten von Veranstaltungen im Freien (sofern pandemiebedingt möglich), sowie großzügige
Absage der KJS-Sitzung sorgt für Verwunderung bei der CDU
Die CDU-Stadtratsfraktion hat mit Verwunderung die Absage der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Soziales zur Kenntnis genommen, sind doch einige Fragen selbstredend. Gisela Rink schrieb der Oberbürgermeisterin Christiane Blatt dazu folgendes:
CDU kümmert sich: Mülleimer Denkmalplatz/Friedhof Wehrden aufgestellt
Ein Anlieger meldete Patrick Becker, Mitglied der CDU-Fraktion im Stadtrat, regelmäßige Verunreinigungen durch Flaschen, Papiertüten und Kaffeebecher, aber auch Lebensmittelreste, die neben den hier aufgestellten Bänken achtlos zurückgelassen wurden. Aber auch Hinterlassenschaften von Hunden bereiteten Probleme. Nun wurde nach einem
Eingabe der CDU zum Thema Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV
Leider musste die geforderte gemeinsame Sitzung von dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr, sowie aller Ortsräte, die für den 15.04.2021 angesetzt war, abgesagt werden. Ersatzweise wurden die Fraktionen aufgefordert zur Stellungnahme der Verwaltung ihre Rückmeldung zu geben und diese ggf.